Umweltausschuss

Der „Ausschuss für Umweltschutz, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit“ (ENVI-Ausschuss) zählt zu einem der wichtigsten Ausschüsse im Europäischen Parlament.

 

Als Facharzt für Chirurgie liegen mir pragmatische Lösungen im Gesundheitsbereich am Herzen. Aktuell sprechen wir sehr viel über die Medizinprodukteverordnung. Dabei ist es von besonderem Vorteil, dass ich die entsprechenden Medizinprodukte nicht nur vom Papier her, sondern vielmehr auch aus ihrer praktischen Anwendung kenne. Gerade im Gespräch mit anderen Mitgliedern des ENVI-Ausschusses ist diese Expertise besonders wichtig und hilft mir, auf pragmatische Lösungen hinzuarbeiten.

 

Besonders auch die Kombination aus meinem Beruf als Mediziner und der Tatsache, dass ich ein begeisterter Hobbykoch bin, ist für meine Ausschussarbeit im Hinblick auf die Fragen der Lebensmittelsicherheit sehr reizvoll. Gesunde Ernährung ist eine der zentralen Säulen, wenn es um Krankheitsprävention und Lebensqualität geht. Dies sind Themen, denen ich mich bereits über Jahre hinweg als Mediziner und passionierter Hobbykoch gewidmet habe.

 

Im Rahmen meiner Arbeit im Landtag von Baden-Württemberg hatte ich die Gelegenheit, mich als Arbeitskreisvorsitzender acht Jahre lang in die Umwelt- und Energiepolitik einzuarbeiten. Dabei steht es im Zentrum meines Handelns, auf multinationale, marktwirtschaftlich organisierte und technologieoffene Lösungen hinzuarbeiten. Denn nationale Alleingänge bringen dann nichts, wenn zwar in einem Land Treibhausgase eingespart werden, genau dann aber die gleiche Menge in anderen Ländern vermehrt ausgestoßen wird, weil gegebenenfalls energieintensive Betriebe dorthin abgewandert sind. Ganz im Gegenteil, dann würden gerade diejenigen wirtschaftlich belohnt, die beim Klimaschutz am wenigsten Ambitionen gezeigt haben. Letztlich ist es für das Klima auch nicht entscheidend, in welchem Land Treibhausgase ausgestoßen werden. Schlimmer noch, mit nationalen Alleingängen werden multinationale Ansätze konterkariert.

 

Im Fokus unseres Handelns muss also stehen, dass uns zukünftig eine saubere, sichere und bezahlbare Energieversorgung zur Verfügung steht. Hierbei ist es ausdrücklich nicht die Politik, die die Technologien der Zukunft festlegen kann. Wenn jedoch die Politik Rahmenbedingungen vorgibt - etwa über jährlich rückläufige Mengen an ausgegebenen CO2-Zertifikaten - können Forschungsinstitute, Entwicklungsabteilungen und letztlich auch der Markt technologieoffen auf die jeweils günstigsten Technologien hinarbeiten. Nur saubere UND bezahlbare Lösungen für Energieversorgung und Speicherung werden als Vorbild dienen und auch in Ländern außerhalb der Europäischen Union zur Anwendung kommen.

 

An wichtigen Gesetzgebungsverfahren arbeiten oft mehrere Ausschüsse, da es sich hierbei meistens um Querschnittsthemen handelt. Gerade bei den Themen Umwelt- und Klimaschutz laufen jedoch die Fäden im ENVI zusammen. Durch die Schwerpunktsetzung der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einen „Green Deal“, wird auch das Europäische Parlament als Co-Gesetzgeber bei voraussichtlich sehr vielen Vorhaben mitwirken. Hierbei ist das ausgegebene Ziel, dass Europa der erste klimaneutrale Kontinent werden soll, sehr ambitioniert.

An dieser Stelle über simple Verbotspolitik zu sprechen, ist nicht angebracht. Vielmehr muss gerade auch im Bereich der Mobilität technologieoffen nach den besten Möglichkeiten gesucht werden. So ist beispielsweise ein Verbrennungsmotor weder gut noch schlecht, es kommt eben darauf an, was damit verbrannt wird.

Überhaupt empfinde ich Diskussionen über die Frage, welcher Anteil der Klimaerwärmung menschengemacht ist, für deutlich zu kurz gesprungen. Zwar glaube ich persönlich sehr wohl, dass der Mensch zur Klimaveränderung beiträgt. Allein die Tatsache, dass fossile Brennstoffe endlich sind, sollte jedoch Grund genug sein, neue Technologien zu entwickeln. Hierbei geht es gerade auch darum, als Europa die weltweite Marktführerschaft in diesem Bereich anzustreben. In weiten Teilen der Informationstechnologien und der künstlichen Intelligenz hat es Europa verpasst, die besten Lösungen bereitzustellen. Im Bereich der Energie- und Speicherforschung muss uns dies besser gelingen. Deshalb sollten wir meines Erachtens nicht angstgetrieben, aber hochmotiviert den Weg in eine Welt der sauberen, sicheren und bezahlbaren Energie antreten.

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